AGBs

LIEFERBEDINGUNGEN der Firmen NEUSSL GmbH und RED-RING GMBH

Stand: Jänner 2014

1. Präambel

1.1 Der Auftragnehmer nimmt Aufträge entgegen, verkauft, vermietet und liefert ausschließlich aufgrund

dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen,

die der Auftragnehmer oder ein von ihm namhaft gemachtes Subunternehmen im Rahmen dieses

Vertrages durchführt.

1.2 Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie

vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt worden sind.

1.3 Geschäfts- bzw. Lieferbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft

und die gesamte Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen.

1.4 Angebote sind grundsätzlich freibleibend.

1.5 Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren

Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsteilen.

2. Lieferung

2.1 Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.

2.2 Teillieferungen sind möglich.

2.3 Beanstandungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware beim

Transportunternehmen und Auftragnehmer schriftlich, spätestens jedoch binnen 8 Tagen, vorzubringen.

2.4 Aufbewahrungsmaßnahmen und Aufbewahrungskosten, die aus Gründen notwendig werden, welche

in der Sphäre des Auftraggebers liegen, gehen zu Lasten und auf Kosten des Auftraggebers.

2.5 Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen der Leistungs- und Lieferverpflichtung des

Auftragnehmers, insbesondere angemessene Lieferfristüberschreitungen, gelten vom Auftraggeber

als vorweg genehmigt, so ferne es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt.

2.6 Angekündigte Liefertermine gelten, wenn kein Fixgeschäft vereinbart worden ist, als bloß annähernd

geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des

Auftragnehmers oder dessen Unterlieferanten entbinden den Auftragnehmer von der Einhaltung der

vereinbarten Lieferzeit.

2.7 Betriebs- und Verkehrsstörung und nicht ordnungsgemäße Lieferung von Unterlieferanten gelten

auch als höhere Gewalt und befreien den Auftragnehmer für dieDauer der Behinderung oder nach

Wahl des Auftragnehmers auch endgültig von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne daß dem

Auftraggeber Ansprüche aufgrund des Rücktrittes durch den Auftragnehmer entstehen.

2.8 Wird der angegebene Liefertermin um mehr als 30 Tage überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt,

nach Setzung einer weiteren mindestens 90-tägigen Nachfrist mittels Schreiben vom Vertrag

zurückzutreten. Auch der Auftragnehmer kann zurücktreten, wenn die Lieferung durch höhere

Gewalt, Arbeitskonflikte oder sonstige, durch den Auftragnehmer unabwendbare Hindernisse, wie

beispielsweise Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen, unmöglich wird. In

beiden Fällen ist der Auftragnehmer nur zur zinsenfreien Rückerstattung evtl. empfangener

Anzahlungen verpflichtet.

2.9 Dem Auftragnehmer steht es frei, die Art der Versendung der Ware und das Transportmittel

auszuwählen.

2.10 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

3. Preise

3.1 Die genannten Preise enthalten keine Umsatzsteuer.

3.2 Die Berechnung der Preise erfolgt in Euro .

3.3 Für die Berechnung der Preise sind jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgebend.

3.4 Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher

Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kosten stellen oder

zur Leistungserstellung not-wendige Kosten, wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten,

Finanzierung, etc. verändern, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Preise entsprechend

zu erhöhen oder zu ermäßigen, so ferne es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt.

3.5 Die genannten Preise gelten ab Werk excl. Verpackung. Die Verpackung wird zum Selbstkosten

preis verrechnet und wird nicht zurückgenommen.

4. Zahlung

4.1 Die Rechnungslegung erfolgt, soweit möglich, umgehend nach Lieferung, bzw. bei Barverkäufen

zeitgleich mit der Übergabe der Waren.

Grundsätzlich gilt, dass Beträge unter EURO 100,-- (excl. MwSt) sofort und bar bezahlt werden

müssen. Eine Bezahlung der Barverkaufsrechnung ist nur mit Bargeld möglich. Eine Bezahlung

mittels Bankomatkasse bzw. eine Zahlung mit Kreditkarte ist nicht möglich.

4.2 Zahlungen sind nach Rechnungslegung ohne jeden Abzug und spesenfrei fällig. Für Teilrechnungen

gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.

4.3 Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Lieferung

jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

4.4 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie- oder

Gewährleistungsansprüchen, oder Bemängelungen zurückzuhalten.

4.5 Bei dem Auftragnehmer einlangende Zahlungen tilgen zuerst Zinseszinsen, die Zinsen und

Nebenspesen, die vorprozessualen Kosten, wie Kosten eines beigezogenen Anwaltes und

Inkassobüros, dann das aushaftende Kapital, beginnend bei derältesten Schuld.

4.6 Bei Zahlungsverzug werden vom Auftragnehmer Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet.

Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt, Terminverlust

in Kraft treten zu lassen und übergebene Akzepte entsprechend fällig zu stellen.

5. Eigentumsrecht

5.1 Die gelieferten Maschinen und Zubehörteile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich

Zinsen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber hat für

diese Zeit für die ordnungsgemäße Instandhaltung (Wartung und Reparatur) auf seine Kosten zu

sorgen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung gelten als

ausgeschlossen.

5.2 Kommt der Auftraggeber seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht ordnungsgemäß nach, so ist

der Auftragnehmer jederzeit berechtigt, sein Eigentum auf Kosten des Auftraggebers zurückzuholen,

zu dessen Herausgabe sich der Auftraggeber verpflichtet.

6. Forderungsabtretungen

6.1 Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Auftraggeber dem Auftragnehmer schon jetzt seine

Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren

entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Auftraggeber

hat uns auf Verlangen seine Auftragnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu

verständigen.Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, Lieferscheinen, Fakturen, etc. dem Abnehmer

ersichtlich zu machen.

6.2 Ist der Auftraggeber mit seinen Zahlungen dem Auftragnehmer gegenüber im Verzug, so sind bei

ihm eingehende Verkaufserlöse abzusondern und hat bzw. hält der Auftraggeber diese nur im

Namen des Auftragnehmers inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen

des § 15 Versicherungsgesetz bereits jetzt an den Auftragnehmer abgetreten.

6.3 Forderungen gegen den Auftragnehmer dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht durch

den Auftraggeber abtreten werden.

7. Kostenvoranschlag

7.1 Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die

Richtigkeit übernommen werden.

7.2 Alle Angebote sind freibleibend. Die Kosten für die Erstattung eines Kostenvoranschlages, sofern

solche auflaufen, werden dem Auftraggeber verrechnet.

8. Mahn- und Inkassospesen

8.1 Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer sämtliche

von ihm aufgewendeten vorprozessualen Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von

Inkasssobüros, zu refundieren.

8.2 Sofern der Auftragnehmer das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Auftraggeber pro

erfolgter Mahnung, einen Betrag von EURO 10,-- zuzüglich zu den sonst anfallenden Zinsen und

Kosten zu bezahlen.

8.3 Darüber hinaus ist vom Auftraggeber jeder weiterer Schaden, insbesondere auch der Schaden, der

dadurch entsteht, daß infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige Kreditkonten

des Auftragnehmers anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

9. Gewährleistung, Garantie und Haftung

9.1 Der Auftragnehmer ist im Rahmen seiner Gewährleistung bzw. Haftung binnen sechs Monaten nach

Lieferung verpflichtet, Mängel der Vertragsgegenstände, die bei Übergabe vorhanden waren, nach

seiner Wahl am Erfüllungsort durch Verbesserung, kostenlosen Austausch oder Gutschrift gegen

Rücknahme der mangelhaften Vertragsgegenstände zu beheben. Voraussetzung hiefür ist eine

schriftliche Mängelrüge des Auftraggebers, welcher dieser unverzüglich, längstens jedoch innerhalb

von 30 Tagen nach Lieferung erhebt. Sonstige Rechtsfolgen der Mangelhaftigkeit der Vertragsgegenstände

sind ausgeschlossen. Dieser Punkt 9.1 gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.

9.2 Bei Verbrauchergeschäften kann sich der Auftragnehmer bei einer Gattungsschuld von den

Ansprüchen des Auftraggebers auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Preisminderung

dadurch befreien, daß der Auftragnehmer binnen angemessener Frist die mangelhafte Sache

gegen eine mängelfreie austauscht. Sofern es sich nicht um eine Gattungsschuld handelt, kann

sich der Auftragnehmer überdies von der Verpflichtung zur Gewährleistung einer angemessenen

Preisminderung dadurch befreien, daß er in angemessener Frist in einer für den Verbraucher

zumutbaren Weise eine Verbesserung bewirkt oder das Fehlende nachträgt.

9.3 Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile und Zubehör sowie Reparaturen

infolge externer Einflüsse, wie zum Beispiel Eingriffe Dritter.

9.4 Über den Gewährleistungsrahmen hinaus können zusätzliche Garantieleistungen bestellt werden.

Auch für diese Leistungen gelten die gegenständlichen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

9.5 Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen

werden kann. In jedem Fall ist eine Haftung für Folgeschäden und Vermögensschäden,

insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, entgangenen Gewinns, erwarteter, aber

nicht eingetretener Ersparnisse, Schäden aus Ansprüche Dritter gegen den Auftraggeber, mittelbare

Schäden sowie Schäden an aufgezeichneten Daten, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

9.6 Das Vorliegen von Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der

Auftraggeber zu beweisen.

9.7 Erweist sich eine Beanstandung des Auftraggebers als nicht berechtigt, bzw. liegt das Verschulden

beim Auftraggeber so trägt der Auftraggeber hiefür sämtliche Kosten.

10. Vertragsrücktritt

10.1 Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Auftraggebers

oder Konkursabweisung mangels Vermögens, so wie bei Zahlungsverzug des Kunden, ist der

Auftragnehmer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur

Gänze erfüllt ist.

10.2 Für den Fall des Rücktrittes hat der Auftragnehmer bei Verschulden des Auftraggebers die Wahl,

einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des

tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren.

10.3 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer von allen weiteren Leistungs- und

Lieferungsverpflichtungen entbunden.

10.4 Tritt der Auftraggeber, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er seine

Aufhebung, so hat der Auftragnehmer die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder

der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, nach

Wahl des Auftragnehmers einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages

oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

11. Aufrechnung

11.1 Eine Aufrechnung von behaupteten Gegenforderungen des Auftraggebers gegen Ansprüche des

Auftragnehmers ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Gegenforderung ist gerichtlich festgestellt

oder vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt worden.

12. Höhere Gewalt

12.1 Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Auftragnehmers

entbinden diesen von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Betriebs- und Verkehrsstörungen

im Bereich des Auftraggebers gelten auch als höhere Gewalt und befreien den

Auftragnehmer für die Dauer der Behinderung von der zu erbringenden Leistung, ohne daß dem

Auftraggeber dadurch Ansprüche auf Preisminderung entstehen.

13. Produkthaftung

13.1 Regreßforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn,

der Regreßberechtigte weist nach, daß der Fehler in der Sphäre des Auftragnehmers verursacht

und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

14.1 Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden

gesetzlichen Bestimmungen.

14.2 Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für

den Geschäftssitz des Auftragnehmers vereinbart.

14.3 Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.

14.4 Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort

der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener

Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt

oder Ort der Beschäftigung hat.

15. Datenschutz und Adressenänderung

15.1 Der Auftraggeber erteilt seine Zustimmung, daß die im Kaufvertrag mit enthaltenen personenbezogenen

Daten in Erfüllung des Vertrages vom Auftragnehmer automationsunterstützt

gespeichert und verarbeitet werden können.

15.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer Änderungen seiner Wohn- bzw Geschäftsadresse

bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig

vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als

zugegangen, falls diese an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

16. Schlußbestimmungen

16.1 Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden

Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen

vorsieht.

16.2 Änderungen der Adresse des Auftraggebers hat dieser unverzüglich dem Auftragnehmer bekanntzugeben.

16.3 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam,

so wird hiedurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Allgemeine Bedingungen der Firmen RED-RING GMBH und NEUSSL GmbH

Stand: Jänner 2014

Sämtliche von den Firmen RED-RING GmbH und NEUSSL GmbH gelieferten Produkte sind ausnahmslos

von konzessionierten Fachfirmen und qualifiziertem Personal zu montieren, anzuschliessen

bzw. in Betrieb zu nehmen !

LEISTUNGDATEN

Die Angaben zu Luft-,Druckleistungen usw. beziehen sich auf Normbetriebsbedingungen (Dichte ρ

= 1,2 kg/m3, Temperatur T = 20 °C, Netzfrequenz 50 Hz). Die tatsächlichen Werte können aufgrund

unterschiedlicher Betriebs- und Umgebungsbedingungen im Rahmen der zulässigen Toleranzen

abweichen. Die in den Gerätebeschreibungen bzw. im Katalog genannten Betriebsbedingungen

müssen ausnahmslos eingehalten werden. Ein Betrieb abweichend der genannten Bedingungen

kann zu Geräteschäden, und in weiterer Folge zu Garantieverlust, führen.

SCHALLDATEN

Die Angaben sind entweder als Schallleistungspegel am Gerät (höherer Wert), oder in einer bestimmten

Entfernung zur Geräuschquelle als Schalldruckpegel (niedrigerer Wert - vom menschlichen

Ohr wahrgenommener Schalldruckpegel) angegeben. Falls nicht anders angegeben ist der

Abstand 1m für Angabe der Werte im Raum und 3m für Werte im Außenbereich. Die Nichteinhaltung

der Einbauvorschriften sowie Behinderungen im Ansaug- bzw. Ausblasbereich kann zu höheren

Schallwerten führen.

ELEKTRISCHE LEISTUNGSDATEN

Spannung, Frequenz, Stromaufnahme, aufgenommene bzw. Motornennleistung, Schutzart und

Hinweis auf das erforderliche Schaltschema sind dem Katalog, der Installationsanleitung bzw. der

Gerätebeschreibung zu entnehmen. Die Angaben beziehen sich auf Normbetriebsbedingungen

(Dichte ρ = 1,2 kg/m3, Temperatur T = 20 °C, Netzfrequenz 50 Hz).

Die tatsächlichen Werte können betriebs- oder umgebungsbedingt im Rahmen der zulässigen Toleranzen

davon abweichen. Für die Ausführung der elektrischen Anlage sind ausschließlich die Angaben

auf dem Leistungsschild des verwendeten Gerätes maßgebend.

Bei Umgebungsbedingungen welche nicht den Normbetriebsbedingungen entsprechen, im Besonderen

niedrige Temperaturen, muss mit erhöhten Strom- und Leistungswerten gerechnet werden.

Diese Umstände müssen bei Auslegung der elektrischen Versorgung (Stromversorgungsleitungen,

Schütze, Schutzeinrichtungen, etc) berücksichtigt werden.

ELEKTRISCHER ANSCHLUSS

Entsprechend dem elektrischen Schaltschema auf dem Motor bzw. Montageanleitung. Jeder Ventilator

bzw. jedes Gerät ist entsprechend den gültigen Bestimmungen und örtlichen behördlichen

Vorschriften ans Stromnetz anzuschließen und gegen Überlastung, Phasenausfall, etc. mit einem

Motorschutzschalter oder mittels eingebauten Thermokontakten, sowie einem Motorvollschutzgerät

allpolig und in jedem Drehzahlbereich abzusichern. Die Auswahl der notwendigen Motorschutzschalter

hat ausschließlich aufgrund der Leistungsangaben am Typenschild zu erfolgen. Nichtbeachtung

und Nichteinhaltung dieser Vorschriften können zu Fehlfunktionen und Gerätedefekt, und

in weiterer Folge zu Garantieverlust führen.

AUSLEGUNG, INSTALLATION, INBETRIEBNAHME

Die Auslegung und Planung hat ausnahmslos vom Fachbetrieb oder entsprechenden Planungsbüros

zu erfolgen. Für die Auswahl der(des) Geräte(s) trägt die Firma RED-RING GMBH bzw. die

Firma NEUSSL GMBH keine Verantwortung und übernimmt keinerlei Haftung.

Für die ordnungsgemäße und fachgerechte Installation ist das ausführende Unternehmen verantwortlich.

Sämtliche Schäden welche durch nicht ordnungsgemäße Installation am Gerät entstehen,

fallen nicht in unseren Bereich und haben den Verlust von Garantieansprüchen zur Folge.

Bei der Inbetriebnahme ist vom ausführenden Installationsunternehmen die ordnungsgemäße und

normkonforme Installation zu prüfen, zu dokumentieren und zu bestätigen. Für Industrie- sowie gewerbliche

Ventilatoren ist zusätzlich ein Messprotokoll mit allen relevanten Daten wie z.B. Spannung

Stromaufnahme, Betriebstemperaturen usw. zu erstellen. Ohne entsprechende Bestätigung

bzw. Protokoll durch eine Fachfirma, können keine Garantieansprüche geltend gemacht werden.

WARTUNG - SERVICE

Je nach Einsatzbereich, Umgebungsbedingungen, Fördermedium und Betriebsstunden sind die

Geräte entsprechend zu warten, zu prüfen bzw. zu reinigen.

Klimageräte, Wärmepumpen sind in regelmässigen Abständen zu kontrollieren sowie Wartungsarbeiten

zwingend vorgeschrieben und einzuhalten. Informationen bezüglich der notwendigen Wartungsarbeiten

entnehmen Sie der mitgelieferten Installation/Betriebsanleitung bzw den behördlichen

Auflagen. Die Nichteinhaltung von Wartungs- und Servicearbeiten führen ebenfalls zum Verlust

von Garantieansprüchen.